Frühkindliche Bildung stärken: Gute Ziele brauchen finanzielle Substanz
Kürzlich war Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in einem Interview zu Gast bei der FAZ. Thema waren dabei unter anderem die frühkindliche Bildung und das KiTa-Startchancen-und Qualitätsentwicklungsgesetz (SCQEG) - mit einer bemerkenswerten Positionierung Karin Priens: Frühkindliche Bildung wird ihrer Bedeutung entsprechend noch nicht ausreichend priorisiert. Sie fordert Investitionen in Höhe von mehreren Milliarden Euro von Bund und Länder in die frühkindliche Bildung.
Diese Positionierung unserer Bundesbildungsministerin ist nicht neu. Bereits vor den Wahlen zeichnete sich ab, dass sie der frühen Bildung einen hohen Stellenwert einräumt. Spätestens mit dem Referententwurf zum SCQEG wurde deutlich, wie ernst sie es damit meint und welches Potenzial sie in der frühkindlichen Bildung sieht - sofern diese einem bestimmten Qualitätsanspruch gerecht wird.
Doch auch wenn Priens Aussagen in der FAZ ebenso wie das SCQEG im Prinzip viel Substanz mit sich bringen - sei es durch geplante Maßnahmen oder konkrete Ziele - fehlt es paradoxerweise genau daran: an Substanz. Denn das Wesentliche bleibt bei all dem außen vor: Die Finanzierung.
Zwar fordert Prien Investitionen in Höhe mehrerer Milliarden Euro gemeinsam von Bund und Ländern. Doch ist dies zum einen bis dato nur eine Forderung, zum anderen sollen in diesem Zuge auch die Länder, deren Haushaltslage teilweise bereits angespannt ist, stärker mit in die Verantwortung genommen werden - mit Anforderungen, die ihre finanziellen Möglichkeiten zunehmend übersteigen.
Ähnliches zeichnet sich auch beim SCQEG ab. Die Investitionen, die in diesem Zuge geplant sind, belaufen sich ebenfalls auf mehrere Milliarden Euro. Doch im Vergleich zu den Jahren zuvor fällt die Summe deutlich geringer aus. Das Inkrafttreten des SCQEG ist zudem davon abhängig, ob die Länder mitziehen und damit auch davon, ob sie bereit und in der Lage sind, die Differenz zwischen den bereitgestellten Bundesmitteln und den tatsächlichen Kosten der Umsetzung auszugleichen.
Das Problem sind hierbei nicht Karin Priens Bestrebungen - im Gegenteil. Entscheidend ist jedoch, dass den formulierten Ansprüchen und Zielen auch eine auskömmliche und nachhaltige Finanzierung folgt. Wer höhere Qualitätsanforderungen und zusätzliche Maßnahmen auf den Weg bringt, muss auch dafür Sorge tragen, dass die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen.
Bei ihren Vorhaben zu Verbesserung der frühkindlichen Bildung unterstützt der VKMK Frau Prien - sofern die notwendige finanzielle Substanz vorhanden ist und das Prinzip „Wer bestell, bezahlt“ auch im Verhältnis zwischen Bund und Länder Berücksichtigung findet.
