Anhörung des VKMK im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie des Abgeordnetenhauses

Am heutigen Donnerstag, den 2. Juni findet die 9.Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie des Abgeordnetenhauses statt, zu der unser Geschäftsführer Lars Békési als Anzuhörender eingeladen wurde.

Kitaplatz-Ausbau

Dabei werden zwei Fragestellungen behandelt werden. Zuerst: „Voraussetzungen für die Umsetzung des Kitaentwicklungsplanung 2022/23: Was wird benötigt?“

Bei dieser Frage geht es im Wesentlichen um den Kita-Ausbau. Die Kosten im Baugewerbe sind bereits in den zehn Jahren vor der Pandemie kontinuierlich gestiegen. Das wird am Baupreis-Index deutlich, der in diesem Zeitraum einen Anstieg von 29 Prozentpunkte verzeichnete. 

Diese Situation hat sich in den vergangenen Monaten noch verschärft. Durch die Pandemie und zuletzt durch den Krieg in der Ukraine sind die Baupreise noch stärker als in den Vorjahren angestiegen. 

Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Preise für Baumaterialien signifikant an: 

  • Bauholz: 39,4%

  • Kraftstoffe: 54,7%

  • Bitumen: 69%

  • Betonstahlmatten: 71,6%

  • Betonstahl (Stäbe): 79% 

Daraus folgt, dass die Kosten für den Bau eines Kitaplatzes um ein Vielfaches höher sind, als die vom Senat veranschlagten Gelder zur Förderung des Platzausbaues. Die kommenden Baukosten werden selbst die bisherigen Baukosten pro Kitaplatz des Landes Berlin für deren Modulbaukitas übersteigen. Deshalb werden die im derzeitigen Doppelhaushalt bereitgestellten Gelder von 56 Millionen Euro nicht ausreichen.

Neben den Baukosten sind zugleich auch die Kosten für die Verpflegung erheblich gestiegen, wie wir in der Vergangenheit mehrfach berichtet haben.

Um insbesondere kleinen und mittelgroßen Kitaträgern, die 50 % aller Kitaplätze in Berlin bereitstellen, die qualitätvolle Bildungsarbeit für Ihre Kinder zu sichern, bedarf es neben einer kurzfristigen Sonderzahlung auch einer langfristigen Anpassung der gesetzlichen definierten Obergrenze für pädagogische Zusatzleistungen.

Fachkräfte-Mangel

Das zweite Thema geht aus einer Frage der CDU-Fraktion hervor und betrifft die Benachteiligung der Beschäftigten Freier Kita-Träger durch den Senat. Diese wird durch Sonderzahlungen und Zulagen wie der „Hauptstadtzulage“ und ähnlichem verursacht. Es bleibt abzuwarten, wieviel Zeit der auf fünf Minuten begrenzten Anhörung für das zweite Thema übrigbleiben wird und ob die Abgeordneten die Chance für Nachfragen nach dem Vortrag nutzen werden.

Grundsätzlich gibt es keinen Kitaausbau ohne entsprechende Fachkräfte für ein multiprofessionelles Kita-Team. Das wird deutlich am Beispiel Lichtenbergs:

Bei der derzeitigen Baugeschwindigkeit im Bezirk könnten die benötigten Plätze fast komplett gebaut werden. Allerdings sind jetzt schon 1.144 Kitaplätze aufgrund fehlender Fachkräfte nicht besetzt, sodass die Zahl der in Betrieb stehenden Kitaplätze stagniert.

Wie dieses Beispiel deutlich zeigt, muss der Kita-Ausbau mit einem Anstieg der zur Verfügung stehenden qualifizierten Fachkräfte einhergehen.